Nach Rot-Schwarz kommt Schwarz-Rot

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alles roger?-Kolumne von Peter Westenthaler


Während sich nach einem eher mauen, aber dafür umso schmutzigeren Wahlkampf noch viele mit dem Wahlergebnis vom 15. Oktober beschäftigen, fällt die für Österreich viel wichtigere Entscheidung erst in den Wochen und Monaten nach der Wahl. Während vor der Wahl die Frage "Wen wählen?" im Vordergrund steht, lautet sie danach "Wer mit wem?" und könnte im schlimmsten Fall in der Frage "Warum haben wir überhaupt gewählt?" münden. Dann nämlich, wenn das wohl wahrscheinlichste Szenario den Österreichern beschert wird: Nach Rot-Schwarz kommt Schwarz-Rot!

Schon hat sich in der SPÖ in laufender Feldschlacht noch vor dem Wahlsonntag einer gefunden, der dabei den "billigen Jakob" gibt und bereits eifrig am Sessel vom derzeitigen, glücklosen Spitzenmann Kern sägt: SPÖ-Minister Hans Peter Doskozil bemüht sich gar nicht mehr, zumindest den Schein zugunsten Kerns zu

wahren, sondern flötet munter drauflos, dass er sich den Vizekanzlerjob unter VP-Kurz gut vorstellen könne, und flugs fuhr er - die Bundes-SPÖ konterkarierend - eine eigene Kampagne im Burgenland.

Wer solche (Partei-)Freunde hat, braucht keine Feinde, wird sich wohl auch der eh schon auf verlorenem Posten kämpfende Kern gedacht haben. Während er nämlich landauf, landab vor Kurz, Strache, Schwarz-Blau, dem Teufel und sonst eh auch allem warnt, bastelt Genosse Doskozil ungeniert und in aller Öffentlichkeit mit Kurz bereits an der dann schwarz-roten Fortsetzung von Rot-Schwarz. Dass dies den ebenso rot-schwarzen "Zen-trifugalkräften" der Repu-blik, nämlich den Gewerkschaften, Kammern und Verbänden, die um den Erhalt ihrer Pfründe und Posten kämpfen, sehr gut in den Kram passt und von dieser Seite alles unternommen wird, um die gescheiterte Koalition über die Wahl zu retten, ist in Österreich gelebte Realität.

Sobald es eine rechnerische Mehrheit für "SPÖVP" gibt, wird der Albtraum der letzten Jahre, in dem Österreich in allen internationalen Rankings geradezu abstürzte, die Arbeitslosigkeit explodierte, eine Zuwanderungswelle sondergleichen über uns hereinbrach und immer mehr Menschen immer weniger Einkommen haben, unter Schwarz-Rot fortgesetzt. Andere Szenarien sind rein theoretischer Natur und kommen nur in Betracht, wenn es zu einem Umsturz in der Wahlurne gekommen ist.

Schwarz-Blau? Glaubt wirklich jemand ernsthaft, dass ein HC Strache sich auf eine Koalition mit jemandem einlässt, dessen einziges Ziel es ist, mit einem eiskalt kalkulierten, systematischen Raubzug durch blaue Kernthemen die FPÖ zu vernichten? Das wäre so, als wenn der Generaldirektor einer Bank, die gerade überfallen wurde, später mit dem Bankräuber eine Firma eröffnet. Undenkbar.

Rot-Blau? Für mich die zweitwahrscheinlichste Variante, allerdings nur dann, wenn die SPÖ Platz zwei belegen würde und Kern dann gegen das schwarz-rote Establishment putscht, ähnlich wie Wolfgang Schüssel im Jahr 2000. Der Erhalt der Kanzlerschaft war und ist für die SPÖ oberste Maxime, wäre aber nur mit der FPÖ möglich und eben nur dann, wenn man Zweiter wird. Die Verlockung, "Kopierer" Kurz bei der Regierungsbildung ausrutschen zu lassen, ihn damit ein für allemal ins Nirwana zu schicken und ein für Österreich nicht uninteressantes, neues Projekt einer sozialen, heimatbewussten Regierung zu starten, ist sicher gegeben.

Ob es jedoch gegen die mächtigen, oben bereits erwähnten rot-schwarzen "Zentrifugalkräfte" gelingt, ist mehr als fraglich und wäre auch einem dementsprechend starken Wahlergebnis für SPÖ und FPÖ geschuldet. Andere Szenarien gehen sich entweder nicht aus oder sind - wie zum Beispiel eine Minderheitsregierung - von Beginn an zum Scheitern verurteilt. Ein altes römisches Sprichwort sagt: "Zwischen Siegern und Besiegten kann es keine erfolgreiche Koalition geben." Wenn es die Wähler nicht deutlich verhindern, wird es aber erneut genau zu einer solchen Koalition kommen.

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