ORF-Volksbegehren mit fulminantem Start

Foto: Markenzeichen: jeweiligen Rechteinhaber / Harald Kalasek
Foto: Markenzeichen: jeweiligen Rechteinhaber / Harald Kalasek

Ein neues Volksbegehren steht vor der Tür. Unterstützungserklärungen für die Abschaffung der GIS-Gebühren können seit wenigen Tagen unterschrieben werden. Auffallend wenig berichten die Mainstreammedien darüber. Trotzdem hat es die Zulassung schon erreicht.


Text: Klaus Faißner

Man hätte schon fast glauben können, dass bei den etablierten Medien die Liebe zur direkten Demokratie erwacht ist. Täglich überschlugen sie sich in der positiven Berichterstattung über die Sammlung von Unterstützungserklärungen für das Anti-Tabak- und das Frauen-Volksbegehren. Interessant war das auch deshalb, weil frühere Volksbegehren in allen Phasen oft beharrlich totgeschwiegen wurden. Oder kann sich jemand an Berichte über das EU-Austritts-Volksbegehren rund um das Jahr 2015 erinnern?

Jetzt fiel der Startschuss für das nächste Volksbegehren, das wahrscheinlich mehr Österreicher bewegt, als die beiden ebenfalls aktuellen: Es geht um den ORF. Der Text des Volksbegehrens lautet: "Der Nationalrat möge eine Änderung des ORF-Gesetzes und des Rundfunk-Gebühren-Gesetzes beschließen, in dem die zwingenden ORF-Gebühren und Abgaben ersatzlos abgeschafft werden und die parteipolitische Einflussnahme auf die Organe des ORF beseitigt wird."

Schon über 10.000 Unterschriften

Trotzdem des weitgehenden medialen Stillschweigens startete es fulminant: Schon drei Tage nach dem Start hatte es am Montag, dem 12. März, mit über 10.000 Unterschriften die erforderliche Hürde für Zulassung einer Eintragungswoche übersprungen. Die Initiatorin, die Christliche Partei Österreichs (CPÖ), peilt nun die Marke von 100.000 Unterschriften an. Es ist bereits der zweite Anlauf. Alle Unterschriften, die vor wenigen Monaten geleistet wurden, sind ungültig, weil der damalige Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) die Einleitung des Volksbegehren ablehnte. Unterschrieben werden kann jetzt in jeder Gemeindebehörde - Formulare liegen auf, Ausweis ist mitzubringen - und per Handy-Signatur. Nähere Infos unter www.cpoe.or.at/Inhalt/de/ORF-Volksbegehren .

Je nach Umfrage sprechen sich derzeit 70 bis 80 Prozent der Österreicher für eine Abschaffung der GIS-Zwangsgebühren aus.

Das alles roger? Abo

Jetzt zum Vorteilspreis bestellen und das Querformat für Querdenker wird monatlich bequem zu Ihnen nach Hause geliefert.

Bestellen Sie alles roger? für ein Jahr, und Sie bekommen uns zum vergünstigten Paketpreis monatlich nach Hause geliefert. Bestellen Sie mittels Online-Formular bequem von Ihrem Computer aus.


Unsere Datenschutz Grundsätze

Welche Daten wir sammeln und wie wir damit umgehen können Sie hier nachlesen: Datenschutzerklärung

Aktuelle Ausgabe



alles roger? Ausgabe August

Die neue Ausgabe ist ab Freitag im Handel erhältlich

» Jetzt abonnieren
Zum Sonderpreis von nur 17€ pro Jahr!





Unser Partner